Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung...
.. am 16. November 2023, um 19:00 Uhr im Congresszentrum ZEHNERHAUS ... Die in der Pandemiezeit erfolgte Live-Übertragung ist nicht mehr vorgesehen, da eine direkte Teilnahme an den Sitzungen wieder möglich ist und alle recht herzlich eingeladen sind, daran teilzunehmen.
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Tagesordnung
B) Öffentlicher Sitzungsteil
1.) Eröffnung und Begrüßung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Änderung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 21.09.2023
5.) Berichte des Bürgermeisters
6.) Fragestunde
7.) Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Stadtrates gemäß § 43 Abs. 2 Stmk.GO
8.) Bericht der Obfrau des Prüfungsausschusses
9.) Entsendung von Vertretern in Schulausschüsse (Änderung)
10.) 2. Nachtragsvoranschlag 2023
10.1: Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
10.2: Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung
10.3: Stellenplan
10.4: 2. Nachtragsvoranschlag 2023 – Bericht und Beschlussfassung
11.) Mittelfristiger Haushaltsplan 2023 – 2027
12.) Änderung des Stadtentwicklungskonzepts 1.04 und Flächenwidmungsplanänderung 1.04 („Oberlaafeld - Naherholungsgebiet Neufeldteich") – 2. Beschluss
a.) Beratung und Beschluss über die Behandlung der Versagungsandrohung / Mängelmitteilung durch das Amt der Stmk. Landesregierung – Abteilung 13 vom 24.10.2023, GZ.: ABT13-695124/2022-20
b.) Beratung und 2. Beschluss über die Änderung des Stadtentwicklungskonzepts 1.04 („Oberlaafeld - Naherholungsgebiet Neufeldteich")
c.) Beratung und 2. Beschluss über die Flächenwidmungsplanänderung 1.04 („Oberlaafeld - Naherholungsgebiet Neufeldteich")
13.) Kinderkrippe: Anpassung Betreuungskosten
14.) EVTZ: Änderungen am Übereinkommen und den Satzungen
15.) Hauptplatzsanierung
16.) Dienstbarkeitsvertrag betreffend Gst. Nr. 348, KG Altneudörfl
B) Nicht öffentlicher Sitzungsteil
(gemäß § 59 Abs. 3 Ziff. 1 und 2 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967 - GemO i.d.g.F.)
1.) Bauhof: Pensionierung und Jubiläumszuwendung
2.) Reinigung: vorzeitige Auflösung
3.) Verwaltung: Befristung
4.) Kindergarten: Übernahme Ausbildungskosten
5.) Weihnachtszuwendung 2023
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